12 Nisan 2014 Cumartesi

Wie wurde im angeblichen Manipulationsskandal im Türkischen Fußball "das Recht auf faires Justizverfahren" übertreten?

Was sagen wir Fenerbahceanhänger seit dem 3. Juli 2011? Wie das Wasser ist naß, Manipulationsskandal ist eine Lüge. Dies ist eine politische Operation, gemeinsam durchgeführt von allen daraus profitierenden Parteilen.

Heutzutage wird das Vollstreckungsurteil des Obersten Gerichts erwartet. Anschließend wird unsere Beschwerde beim Verfassungsgericht erfolgen. Seit 3 Jahren schreien wir. Die Justiz wurde für politische Zwecke und Eigeninteressen vergewaltigt. Während des gesamten Gerichtsverfahrens wurde die Justiz offen manipuliert. Es gibt nicht den winzigsten Beweis gegen uns. Aber alle Eure
Gesetzlosigkeiten sind erwiesen.

Unser Marsch für Gerechtigkeit wird wenns sein muß bis in alle Ewigkeiten weitergehen
Bis wir unser faires Justizverfahren bekommen.

Ich werde mich nicht lang befassen. Werde kein Prosa schreiben. Wie man zwar aus den Wörtern „Land und Arbeitern“ Manipulationen beweisen kann, aber die Wörter “Eisenprofil, Fisch und Gebet" noch nicht mal angezweifelt werden, werde ich auch nicht eingehen. Denn dieser Gerichtsprozeß ist nichts als Matsch.

Kurz gesagt ist das eine billige Farce wie wenn ein korrupter Beamter einen ehrlichen Beamten beschuldigt, dieser sei eine Gefahr für die Allgemeinheit, da er ja Korrupt sei.

Daher werde ich von den wiederholt mit Füßen getretenen Artikeln des Grundgesetzes nach dem 3. Juli und dem Justizskandal lediglich 10 Extrem-Beispiele auflisten:

DURCH DAS SONDERGERICHT (ÖYM) VERURTEILTE  OPFER DES ANGEBLICHEN MANIPULATIONSSKANDALS UND DEREN FORDERUNGEN NACH EINHALTUNG FOLGENDER ARTIKEL DES GRUNDGESETZES 

Artikel 9) Die Gesetzgebung erfolgt im Namen des türkischen Volkes durch unabhängige Gerichte.

Artikel 36) Recht auf Rechtersuchen : jeder Bürger auch mit Zuhilfenahme  durch gesetzlich Beauftragte das Recht als Kläger oder Ankläger vor dem Gericht auf ein faires Gerichtsverfahren.

Artikel 38) C Strafprozess und Beweise : Für alle widerrechtlich ermittelten Beweise gilt das Beweisverwertungsverbot.

Artikel 40) XV Schutz des Grundrechts auf Freiheit : jeder, der an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert wird, ist der umgehende Zugang an die zuständigen Behörden zu ermöglichen.

Zusammengefaßt: Was sagt die Türkische Verfassung? Gerichte sind unabhängig, Gerichtsverfahren fair, Beweise müssen gültig sein. Wenn nicht, also wenn diese Rechte übertreten wurden hat jeder Bürger das Recht auf erneute faire Gerichtsverfahren. Das sind genau unsere Erwartungen vom Verfassungsgericht.


10 Beispiele wie im angeblichen Manipulationsskandal das Recht auf faires Verfahren mißachtet wurde

1) Telefongespräche des Fenerbahce Präsidenten Aziz Yildirim wurde illegal und ohne gesetzliche Grundlage abgehört und aufgezeichnet. Diese Aufzeichnungen wurden trotz verfassungsrechtlicher Urteile selbst vom Obersten Gericht als Beweise anerkannt. Allein dieser Vorgang ist ein Beweis, daß das gesamte Verfahren nicht gesetzeskonform ist. Der Vorgang erfolgte wie folgt: Aziz Yildirims Telefone wurde wegen seiner Telefonate mit dem damaligen Präsidenten des Türkischen Fußballverbandes Mahmut Özgener am 7-8-10-13 Februar 2011 abgehört. Die richterliche Erlaubnis zur Telefonabhörung wurde jedoch am 17.02.2011 eingeholt. Als die richterliche Erlaubnis eingeholt wurden, waren die Telefongespräche nicht protokolliert. Die Protokollierung der Telefonate erfolgte am 13.04.2011. Als also die Akte beim Richter ankam, gibt’s keine Gesprächsprotokolle. Mit welcher Begründung wurde der Antrag auf  Telefonabhörung gestellt? Mit einem Polizeibericht vom 16.02.2011 , welcher vom damaligen Polizeichef Nazmi Ardic unterschrieben war. Eben dieser Nazmi Ardic wurde jedoch mit der  Säuberungswelle in der Polizei nach dem 17.12.2013 von seinen Ämtern entbunden unter dem Vorwand dieser würde der Parallelwelt dienen. Die Telefonate des Aziz Yildirim, Mahmut Özgener (Damaliger Fußballverbandschef) und Oguz Sarvan (damaliger Chef der Schiedsrichterkommission des Fußballverbandes)  wurden unter dem Vorwand der Bildung einer kriminellen Vereinigung abgehört. Jedoch wurde die Verfolgung der anderen beiden Namen eingestellt .Die Absicht war hier sehr offensichtlich.

2) Eine weitere illegale Abhörmaßnahme nicht im Sinne des § 135  Strafprozeßordnung siehe  
Anklageschrift Seite 21 Grund der Abhörung des Mecnun Odyakmaz (Präsident des 1. Ligisten Sivasspor) zu 100% ungesetzliche Absichtsprognostizierung.
Also mit dem Vorwand jemand könnte  in der Zukunft eine Strafe begehen!

3) Im gesamten Verfahren wurden die Genehmigung über die Abhörungen, der Antrag auf U-Haftnahme und die Urteilsverkündung mitunter eines Richters vorgenommen . Das ist jedoch mit dem Strafprozeß Artikel 23 nicht vereinbar Quelle http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=5361]

4) Die Ermittlungen wurden mit außergewöhnlichem Einsatz der Beweisaufnahme begonnen. Bei Betrachtung der Akte nach dem Strafrecht § 135 und 140 hat man den Eindruck, daß obwohl die gesetzliche Vorgaben nicht vorlagen , trotzdem mit außergewöhnlichen Ermittlungen begonnen wurde. Mit dem Befehl am 01.10.2010 wurde die Eröffnung des Ermittlungsverfahrens eingeleitet. Im Anschluß erfolgte nicht die normale gewöhnliche  Beweisaufnahme sondern direkt außergewöhnliche Beweisermittlung

5) Gemäß den Vorgaben des fairen Verfahrens kann kein Angeklagter ohne Inhaftierung nicht wie ein Verbrecher behandelt werden. Selbst die Inhaftierung ist nicht der Beweis für die Schuld. Außerdem dürfen Polizei und Justizbehörden mit ihren Veröffentlichungen zu dem Stand der Ermittlungen im laufenden Verfahren die Gerichte  nicht beeinflussen . In diesem Fall hat jedoch die Polizei Details aus den Ermittlungen veröffentlicht und Statements über baldige Inhaftierung der Angeklagten abgegeben . Das offizielle Statement der Istanbuler Polizei „ wir haben in 19 Spielen Manipulationen festgestellt“ und die voreilige Eintragung des Gefängnisses Metris als Wohnort des Aziz Yildirim ( obwohl dieser dem Haftrichter noch überhaupt nicht vorgeführt wurde ) sind 2 Beispiele dafür.

6) Das Oberste Gericht hat trotz Hinweis auf  ihren Presseveröffentlichungen ihre ausführliche schriftliche Urteilsbegründungen teilweise weder den Angeklagten noch ihren Rechtsvertretern zukommen lassen. Das ist gegen die Regeln des Strafrechts § 297/3 nach fairem Verfahren. Eigentlich hätte das  Obersten Gericht selbst, ihre 5. Strafkammer auffordern müssen,  für die Zustellung der Urteile zu sorgen. Allein dieser Vorgang ist ein rechtswidriger Grund für ein neues faires Verfahren

7) Während des Prozesses wurde festgestellt, daß der Diebstahl der Fragen zur (vom Türkischen Fußballverband durchgeführten) Prüfung der Spieler-Manager absichtlich mit diesem Verfahren zusanmmengefaßt wurde. Hier gibt’s offenbar das Gesprächsprotokoll 2703 zwischen Mahmut Özgener (damaliger Verbandspräsident) und Senes Erzik (Uefa-Vize). Im besagten Telefongespräch hat Mahmut Özgener Senes Erzik mitgeteilt, welcher Verbandsangehöriger die Fragen der o.g. Prüfung an die Teilnehmer im Vorfeld übergeben hat. Obwohl  dieser Diebstahl wichtiger Bestandteil des Verfahrens war und es diesbezüglich Verurteilungen gab, wurde der Inhalt weder vor Gericht vorgelesen noch wurden diese beiden Personen vorgeladen. Durch diesen Verzicht
Des Gerichts wurden die beiden Beteiligten quasi von allen anderen Angeklagten fluchtartig ferngehalten. [Quelle: http://i.imgur.com/W5r8qVh.jpg]

8) Bei einem weiterem Telefonat laut Protokoll Nummer 2488 zwischen Lütfi Aribogan (damaliger Vize –Verbandschef) und Levent Kizil (Präsident des 1.Ligisten Bursaspor )  zur vom Verband durchgeführten Manager-Prüfungen wurden diese Beteiligten nicht im normalen Verhandlungstag, sondern auf besonderen Wunsch an einem verhandlungsfreien Tag vom Gericht vernommen. Mit  dieser Sonderbehandlung  entgingen die beiden Beteiligten jeglichen Fragen der Verteidigung der Angeklagten, die mit ihren Fragen an den für die Prüfung verantwortlichen Verbandsvizechef  einige Unklarheiten für die Angeklagten zugunsten oder zuungunsten hätten klären können.

9) In einem gewöhnlichen Verfahren wird zunächst festgestellt, welche Personen als Angeklagte bzw. als Zeugen vorgeladen werden. Aber im angeblichen Manipulationsskandal wurden nur Eigene Vorteilnahmen und politische Grundsätze berücksichtigt.
Als Beispiel wurde bis zum 18.11.2011 gegen den damaligen Präsidenten des 1. Ligisten IBBSpor Göksel Gümüsdag nicht ermittelt. Nach jenem Tag –was auch passiert  gewesen sein mag- wurden seine Telefonate plötzlich als Protokolle veröffentlicht. ( inhaltlich geht es um das Gesetz 6222 Verhinderung von Manipulation  im Sport. Die an den Ermittlungen Beteiligten streiten sich über die Anwendbarkeit des Paragrafen 6222 . durch die Aussage „so haben wir das nicht besprochen „ sorgt ein Beteiligter dafür, daß sein mit ihm kooperiender Verwandter mit in der Anklageschrift auftaucht. Nach 2 Jahren geben beide Seiten zu, daß ihre Wege sich an der Anwendung des Paragrafen 6222 getrennt haben.

10) Durch die Anerkennung der ungesetzlich ermittelten Beweise im Gerichtsverfahren wurden Artikel 13,22,36 und 38/6 des Türkischen Grundgesetzes sowie Artikel 6 und 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention gebrochen.

Resümierend wurde die Justiz in 5 Schritten manipuliert: 

  1. Manipulation durch Verlegung : Verlegung der Akte von Giresun nach Istanbul
  2. Manipulation durch  Ermittlung: Abhörung des Aziz Yildirim und vielen anderen ohne rechtliche Grundlage
  3. Manipulation durch Vorgehen: Abwarten bis 6222 beschlossen wird. Aber dennoch Beweisaufnahme und Abhörung vor  Inkrafttreten des Gesetzes
  4. Manipulation durch Verhandlung :keine Aufnahme von Beweisen zugunsten der Angeklagten, heimliche Anhörung der Zeugen, keine Anhörung der von den Angeklagten benannten Zeugen
  5. Manipulation durch die Justiz: Entscheidung des Obersten Gerichts, trotz verfassungsrechtlicher Urteile, daß gesetzeswidrig ermittelte Beweise nicht anerkannt werden dürfen… und das bloße Telefonate allein keine Begründung für eine Verurteilung sein darf. Sammelprozeß mit 92 Angeklagten wurde in 26 Verhandlungstagen übereilt entschieden. Die Entscheidung des Obersten Gerichts ist eine Kopie der Entscheidung des Sondergerichts

All das hier genannte ist eine kurze Zusammenfassung über die wiederholt genannten Justizopfer der letzten 3 Jahre in kurzen Worten

Die seit dem 3 Juli 2011 durch die Angeklagten/Verurteilten argumentierte Manipulation der Justiz und ungesetzliches Verfahren werden nun seit dem 17.12.2013 auch von der gesamten Regierungsebene argumentiert und  auf die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Artikel 9, 36, 38 und 40 bestanden.

Am 21.02.2014 wurde die endgültige Schließung der Sondergerichte, die auch das sogenannten Manipulationsskandal  urteilten, durch das türkische Parlament beschlossen, mit der Begründung diese Sondergerichte hätten gesetzeswidrig geurteilt. Durch neue Gesetzesordnungen wurde anschließend erneut  beschlossen, daß abgehörte Telefonate allein nicht als Beweise ausreichen, mit der Folge, daß alle Inhaftierten des 17.12.2013 freigelassen wurden.

Außerdem wurden alle mit dem sogenannten Manipulationsskandal beauftragen hochrangigen Beamten Polizeichef Nazmi Ardic, späterer Staatsanwalt Mehmet Berk , vorheriger Staatsanwalt Zekeriya Öz und der Richter Mehmet Ekinci für die gesetzeswidrigen Verfahren vor dem Sondergericht in niedrigere Ämter teils in die Provinz versetzt.

Man muß sich vorstellen, ein Trojanisches Pferd nistet sich in die unabhängige türkische Justiz ein, richtet mit ihren „ Soldaten“ urteilsmäßig Schaden an, wird enttarnt und anschließend zersprengt aber durch die Entscheidungen, die sie zusammen mit kooperierenden Organismen gefällt haben , bringen weiterhin Schaden und Leid an die Opfer.

So etwas kann weder durch die türkische Verfassung noch durch das Grundprinzip eines rechtstaatlichen Strafverfahrens noch durch das Gewissen der Allgemeinheit akzeptiert werden.

Die unabhängige Türkische Justiz muß diesen schwarzen Schandfleck reinigen und das Theater um 3. Juli 2011 beenden.


Es darf jetzt nur noch Bühne frei für die unabhängige türkische Gerichte heissen.
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How was the ‘Right to a Fair Trial’ violated in the trial on alleged match-fixing?

What have we, the supporters of Fenerbahçe, been saying for the past three years? The match-fixing is a lie, that this is a political operation and a joint product of the coalition founded by ‘beneficiaries.’

These are the days where the execution of the ruling of the Supreme Court  is being expected. The same days when our appeal is waiting at the Constitutional Court. For three years we have been crying out. You deceived the law for your politics and your interests. In all levels of justice, you ‘match-fixed’ as eyes looked on and testified. Your slander has no evidence, but the acts of unlawfulness you committed are well-attested. Our march for justice - if necessary - will continue until the end and will gain our right to a fair trial.

I will not write at length. I will not talk in prose. I will not come to find such language as “shape,” “fish” or “prayer” as suspect while one is convinced of the match-fixing allegations by pulling away from “farm hand” or “worker” words for the principal of the job. Because this is the slime which you know as the trial. The basis of this trial is a cheap script where public officials who take bribes accuse officials who don’t with accepting bribes on account of the fact that they have threatened the *established order.*

Because of this, I have put in order just ten striking examples of the articles of the constitution disregarded on and after the 3rd of July, and the *hundreds* of violations of the right to a fair trial carried out during the trial.

The articles of the constitution which the victims of the Specially Authorized Court (ÖYM) requested from Constitutional Court for their defence:


Article 9: Jurisdiction is used on behalf of the Turkish Nation by independent courts.

Article 36 - Right to Legal Remedies: Everyone has the right of litigation either as plaintiff or defendant and the right to a fair trial before the courts through legitimate means and procedures.

Article 38 - Principles relating to offences and penalties: Findings obtained through illegal methods shall not be considered evidence.

Article 40 - Protection of fundamental rights and freedoms: - Everyone whose constitutional rights and freedoms have been violated has the right to request prompt access to the competent authorities.

In brief, what does the Constitution of the Republic of Turkey say? Courts will be independent, trials will be fair, evidence will be formal. If not, so to say if these rights are violated, a citizen has the right to apply for a *fair* retrial. Today, what we expect from the Constitutional Court is this.

Ten examples of evidence that fair trial was violated in the trial of alledged match-fixing:


1- Aziz Yıldırım was listened in to through illegal means in a manner which went against the law, and these recordings were accepted as evidence by all bodies including the supreme court despite the ruling of the Constitutional Court. This issue alone is proof that the trial in its entirety was unlawful. The event took place in this manner: The discussions of Aziz Yıldırım with Mahmut Özgener dated the 7th, 8th, 10th and 13th of February 2011 were recorded. However the decision to record these was made on the 17th of February 2011. When the decision to record the discussions was taken the tapes had not been transcribed. The date the tapes were transcribed was the 13th of April 2011. As so, when the dossier came in front of the judge, there was no tape. So for what reason did the request for surveillance come in front of the judge? Through a police report dated the 16th February 2011. Signed by police chief Nazmi Ardıç, whose name came to prominence after the 17th of December operation on the grounds that he had served the parallel construct inside the police department.

Aziz Yıldırım, together with Mahmut Özgener and Oğuz Sarvan were recorded over claims relating to an illegal organization, however the two names beside Yıldırım eluded a trial. The aim is very very clear.

2- Another example on the unlawful surveillance decision which was not made to be based on law is the clear contradiction with this to article 135 of the Code of Criminal Procedure. Page 21 of the accusation is the justification to listen in to Mecnun Odyakmaz. It is a 100% violation of the law and fabrication of intent. A precaution had been carried out under the foresight that a person was going to commit a crime in the future. [Source 1: http://i.imgur.com/n0OETd0.jpg Source 2:  http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=5720]

3- One of the people in the investigation who gave the decisions for surveillance, for arrest and detention, and finally gave the court rulings is the same judge. This clearly opposes article 23 of the Code of Criminal Procedure.

4- In the investigation, the first task was the application for the procedure to obtain unusual evidence. When the case dossier was examined, the impression was given that one had applied for unusual precautions by evoking articles 135 and 140 of the Code of Criminal Procedure despite them not comprising of legal requirements. In the investigation which was commenced on the 1st of December 2010, it is seen that no usual procedures for the collecting of evidence were applied for, and that extraordinary means were directly applied for. [Sources: http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=5725]

5- The need for the principle of a fair trial cannot be shown as being suspect without a suspect court making a decision for arrest. Moreover, even the ruling for detention is not demonstration of guilt. Furthermore, they cannot be found in opinions or statements which will affect the trial on the investigation on law-enforcement officers. However, police overstepped their duty in this dossier and had declared their opinions and views prior in advance concerning the limitation of peoples’ liberty. The announcement of the İstanbul Police Department that “We established cases of match-fixing in 19 matches” and the showing of the address of Aziz Yıldırım as outwork are the two most striking examples of this.

6- The Supreme Court of Appeals prosecutor's office did not share the letter of notification with the defendants or their proxies despite publishing this letter of notification and presenting this as a base in the ruling in countenance to the legal consideration on some defendants. This case is a violation of a fair trial according to article 297/3 of the Code of Criminal Procedure. Against this violation, it would have been necessary for the Supreme Court 5th Punishment Bureau to demand the removal of this shortcoming. On its own, even this is a violation against a fair trial which will necessitate the giving of the right to a fair retrial. [Source 1: http://i.imgur.com/KRn4Xlk.jpg Source 2: http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=6153]

7- While it was necessary for an application to be made on statements in the presence of the court relying on meetings in the telephone surveillance recordings numbered 2703 belonging to Mahmut Özgener and Şenes Erzik related to the stealing of managerial exam questions, accepted after the investigation was deliberately combined, this did not occur. In the tape whose number was mentioned, Mahmut Özgener told Şenes Erzik that he had found the person who had leaked the questions. However such significant information and persons were merely missed by the court where the defendants of the crime and defence council sat. [Source: http://i.imgur.com/W5r8qVh.jpg]

8- An application for witness statements was not made not during the hearing based on the 2488-numbered telephone surveillance recording of the talk between Lütfi Arıboğan and Levent Kızıl on the football representatives exam but by opening private hearings against these people and in fact by avoiding the defendants and their defence council. Yet the bringing out of a situation both for and against by answers Lütfi Arıboğan will give to the questions to be asked by the people who were tried and their defence council for reason that there is information on the events discussed in the trial will become the point for discussion. [Source: http://i.imgur.com/KCzSzcO.jpg]

9- In an event which came in front of the judicial authority, it must first of all be clear during the investigation as to whether or not a person is a defendant and whether or not one applied for information. However this necessity was in the trial on alleged match-fixing found a place inside the political and beneficiary order. For example, the telephone conversations of İstanbul BB Sports Club chairman Göksel Gümüşdağ, on which no action was taken up until the 18th of November 2011 in relation to this investigation dossier, were after this date - which event had taken place - recorded on tape. [The allegation here is this: The allies of the 3rd of July operation clashed over the issue of the modification of law number 6222. The side which said “We had not discussed it like this” is threatening their ally by putting their relations on the criminal charges. After two years, the two sides are conceding that they have separated over the question of modifying law number 6222.]

10- The result of illegal evidence being used in the trial is the issue of articles 13, 22, 36, and 38/6 of the Constitution together with articles 6 and 8 of the European Convention on Human Rights being violated.

In summary, jurisdiction was manipulated in five stages:


1.     Operation Game-fix: The dossier being taken from Giresun to İstanbul.
2.     Investigation Game-fix: The illegal recording of Aziz Yıldırım and a large number of trial victimsç
3.     Prosecution Game-fix: The expectation from law number 6222, and the listening in over match-fixing claims despite it not being legal.
4.     Trial Game-fix: The lack of collection of evidence. The secret monitoring of witnesses. The lack of listening to the testimony of witnesses for the defence.
5.     Legal Game-fix: The Supreme Court stage. The acceptance of illegal recordings alone as evidence despite the ruling of the Constitutional Court. The tying of the dossiers of 92 defendants to the fairly haste ruling in just 26 work days. The Supreme Court’s decision being a copy of the Special Authorized Court’s justified decision.

All of what has been written above is just a small summary of the unjust treatment which has been voiced numerous times over the last three years. Just ten chosen from the many hundreds of examples.

The unlawful hearings against which all defendants and/or those convicted have protested against repeatedly have after the 17th of December 2013 been voiced by almost all senior state officials and have unfolded in incontestable opposition to articles 9, 36, 38, and 40 of the Constitution.

On the 21st February 2014, the official de facto closing of the Specially Authorized Courts which had overseen the trial on alleged match-fixing was accepted in parliament due to the illegalities coming out in rulings they gave, and new regulations came to the fore. With the new regulations, it was once again stated in a more clear manner that telephone recordings could not be used as evidence alone, and in fact that the defendants of the 17th of December Operation were released on account of this principal.

Furthermore, the aces of the trial on alleged match-fixing, police chief Nazmi Ardıç, Prosecutor Mehmet Berk, Prosecutor Zekeriya Öz, and Judge Mehmet Ekinci, were stripped of rank and assigned to different positions to due to the unlawful operations they directed through the Specially Authorized Courts.

Think about such a scenario; a wooden horse of Troy which infiltrated the Turkish Independent Judiciary is bringing about a series of rulings and results, and following that, the decisions taken by this organism which has been disclosed and liquidated and their components are continuing to create unjust treatment.

Neither the Constitution of the Republic of Turkey, nor universal law or the conscience of the public will accept this.

The Turkish Independent Judiciary must clean off the dark stain it has on it, and must end the 3rd of July theatre. The stage must be that of independent Turkish courts where the fair trials will take place.


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7 Nisan 2014 Pazartesi

Sözde Şike Davası'nda *Adil Yargılanma Hakkı* nasıl ihlal edildi?

Biz Fenerbahçeliler 3 yıldır ne söylüyoruz? Su ıslak, şike yalan. Bu siyasi bir operasyon ve menfaatdarları ile kurulan koalisyonun ortak ürünü.

Yargıtay kararının infazı bekleniyor şu günlerde. Anayasa Mahkemesi'nde başvurularımız bekliyor aynı tarihlerde. 3 yıldır haykırıyoruz. Hukuğu siyaset ve menfaatleriniz uğruna iğfal ettiniz. Yargının tüm aşamalarında göz göre göre, göstere göstere *şike* yaptınız. Çamurunuzun delili yok ama yaptığınız hukuksuzlukların tamamı ispatlı. Adalet yürüyüşümüz -gerekirse- sonsuza dek sürecek ve adil yargılanma hakkımızı alacağız.

Uzun uzun yazmayacağım. Edebiyat yapmayacağım. İşin esasına, yani tarla ve işçi kelimelerinden yola çıkılarak şikeye kanaat getirirken; demir profil, balık ve dua gibi sözcüklerin şüpheli dahi bulunmamasına girmeyeceğim. Çünkü bu davanın esası bildiğin balçık. Bu davanın esası; rüşvet yiyen memurun, yemeyen memuru *düzeni* tehdit ettiği gerekçesiyle rüşvet yemekle suçladığı ucuz bir senaryo.

Bu yüzden ben, 3 Temmuz ve sonrasında paspas olan anayasa maddelerini ve dava boyunca yapılan *yüzlerce* adil yargılama ihlalinden 10 çarpıcı örneği sıralayacağım sadece.



Sözde Şike Davası'nda Özel Yetkili Mahkeme (ÖYM) mağdurlarının Anayasa Mahkemesi'nden korunmasını talep ettiği Anayasa maddeleri:


9. Madde: Yargı yetkisi, Türk Milleti adına bağımsız mahkemelerce kullanılır.


36. Madde - Hak arama hürriyeti: Herkes, meşru vasıta ve yollardan faydalanmak suretiyle yargı mercileri önünde davacı veya davalı olarak iddia ve savunma ile ADİL yargılanma hakkına sahiptir.

38. Madde C. Bendi Suç ve Cezalara İlişkin Esaslar: Kanuna aykırı olarak elde edilmiş bulgular, delil olarak kabul edilemez.

40. Madde XV. Temel Hak ve Hürriyetlerin Korunması: Anayasa ile tanınmış hak ve hürriyetleri ihlal edilen herkes, yetkili makama geciktirilmeden başvurma imkanının sağlanmasını isteme hakkına sahiptir.

Özetle ne diyor Türkiye Cumhuriyeti Anayasası? Mahkemeler bağımsız, yargılama adil, deliller usule uygun olacak. Değilse, yani bu haklar ihlal edilmişse, vatandaş yeniden *adil* yargılanma başvuru hakkına sahiptir. Bugün Anayasa Mahkemesi'nden beklentimiz de budur.



Sözde Şike davasında adil yargılamanın ihlal edildiğine delil 10 örnek:

1- Aziz Yıldırım illegal yollarla, hukuğa aykırı bir şekilde dinlenmiş, bu dinlemeler Yargıtay dahil tüm birimlerde Anayasa Mahkemesi kararına rağmen delil olarak kabul edilmiştir. Sadece bu konu bile davanın bütünüyle hukuksuz olduğunun ispatıdır. Olay şu şekilde cereyan etmiştir: Aziz Yıldırım 7-8-10-13 Şubat 2011 tarihli Mahmut Özgener konuşmaları sebebiyle dinlemeye alınmıştır. Ancak dinleme kararı 17 Şubat 2011'dir. Dinleme kararı alındığında tapeler yazılmamıştır. Tapelerin yazılma tarihi 13 Nisan 2011'dir. Yani dosya hakim önüne gittiğinde henüz tape yoktur. Peki dinleme talebi ne ile gitmiştir hakim önüne? 16 Şubat 2011 tarihli polis raporu ile. 17 Aralık operasyonu sonrası Emniyet Müdürlüğü içerisinde paralel yapıya hizmet ettiği gerekçesiyle sürülen Polis Şefi Nazmi Ardıç'ın imzasıyla.
Aziz Yıldırım, Mahmut Özgener ve Oğuz Sarvan ile birlikte örgüt iddiası ile dinlemeye alınmıştır ancak Yıldırım dışındaki 2 isim davadan sıyrılmışlardır. Amaç çok ama çok açıktır.

2- Bir usulsüz ve hukuğa dayandırılmayan dinleme kararı örneği daha, CMK 135’e açıkça aykırılık. İddianame Sayfa 21, Mecnun Odyakmaz dinleme kararı gerekçesi. % 100 hukuğa aykırı ve niyet okumacılığı. Bir kişinin ileride suç işleyebileceği öngörüsü altında tedbir uygulanmıştır. [Kaynak 1: http://i.imgur.com/n0OETd0.jpg Kaynak 2: http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=5720]

3- Soruşturmada dinleme kararlarını, gözaltı ve tutuklama kararlarını ve en son mahkeme kararını veren kişilerden biri aynı hakimdir. Bu durum CMK 23. maddeye açıkça muhalefet etmektedir. [Kaynak: http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=5361]

4- Soruşturmada ilk iş olarak olağandışı delil elde edilme yöntemlerine başvurulmuştur. Dosya incelendiğinde, CMK 135 ve CMK 140 uyarınca başvurulan olağandışı tedbirlere, yasal koşulları oluşmadığı halde başvurulduğu izlenimi verilmiştir. 01.12.2010 günlü emirle başlatılan soruşturmada, hiçbir olağan delil toplama yöntemine başvurulmadan, doğrudan olağanüstü yollara başvurulduğu görünmektedir. [Kaynak: http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=5725]

5- Adil yargılanma ilkesi gereği, bir şüpheli mahkeme tutuklama kararı vermeden suçluymuş gibi gösterilemez. Kaldı ki, tutuklama kararı bile suçluluğun ispatı değildir. Ayrıca kolluk kuvvetleri yapmış oldukları soruşturmayla ilgili olarak yargılamayı etkileyecek fikir ve beyanlarda bulunamazlar. Ancak, polis bu dosyada görev aşımı yapmış ve kişilerin hürriyetinin kısıtlanması noktasında önceden fikir ve görüş beyan etmişlerdir. İstanbul Emniyet Müdürlüğü'nün "19 Maçta şike tespit ettik" açıklaması ve Aziz Yıldırım'ın adresinin Metris olarak gösterilmesi bunun en çarpıcı iki örneğidir.

6- Yargıtay Başsavcılığı; bazı sanıklar hakkında mütalaası aksine tebliğname yayınlamasına ve kararda buna dayanak göstermesine rağmen, bu tebliğnameyi sanık ve vekilleri ile paylaşmamıştır. Bu durum CMK 297/3’e göre adil yargılamanın ihlalidir. Bu ihlal karşısında Yargıtay 5. ceza dairesi bu usülü eksikliği giderilmesini talep etmesi gerekirdi. Tek başına bu bile yeniden yargılanma hakkının verilmesini gerektirecek bir adil yargılanma ihlalidir. [Kaynak 1: http://i.imgur.com/KRn4Xlk.jpg Kaynak 2: http://www.turkhukuksitesi.com/mevzuat.php?mid=6153]

7- Soruşturmanın; maksatlı birleştirildiği sonradan anlaşılan, menajerlik sınavı sorularının çalınmasına dair Mahmut Özgener ve Şenes Erzik’e ait 2703 nolu telefon dinleme kaydındaki görüşmelerine istinaden mahkeme huzurunda ifadelerine başvurulması gerekirken bu gerçekleşmemiştir. Numarası verilen tapede, Mahmut Özgener Şenes Erzik'e soruları sızdıran kişiyi bulduklarını söylemiştir. Ancak böylesine kaydedeğer bir bilgi ve kişi, ilgili suçun sanıklarının ve müdafiilerinin de bulunduğu mahkemeden adeta kaçırılmışlardır. [Kaynak: http://i.imgur.com/W5r8qVh.jpg]

8- Lütfi Arıboğan ve Levent Kızıl’ın futbol temsilcisi sınavı ile ilgili olarak yaptıkları görüşmenin 2488 nolu telefon dinleme kaydına istinaden duruşma sırasında değil, kişiye özel duruşma açılarak, adeta sanık ve müdafiilerinden kaçırılarak tanıklık bilgisine başvurulmuştur. Oysa ki yargılanan kişilerin ve müdafilerinin Lütfi Arıboğan'a, yargılamaya konu olan olaylar hakkında bilgisinin olduğu gerekçesiyle soracağı sorular karşısında, Lütfi Arıboğan'ın vereceği cevapların lehe veya aleyhe bir durum çıkarması sözkonusu olacaktır. [Kaynak: http://i.imgur.com/KCzSzcO.jpg] 

9- Adli makamların önüne gelen bir olayda; ilk olarak soruşturma sırasında herhangi bir kişinin sanık olup olmayacağı, bilgisine başvurulup başvurulmayacağı belli olmalıdır. Ancak bu gereklilik Sözde Şike Davası dosyasında siyasi ve menfaat düzeni içinde yer bulmuştur. Örneğin; bu soruşturma dosyası ile ilgili olarak 18.11.2011 tarihine kadar hakkında herhangi bir işlem yapılmayan İBB Spor Kulübü Başkanı Göksel Gümüşdağ; bu tarihten sonra, -hangi olay meydana gelmiştir ki- telefon görüşmeleri tape haline getirilmiştir. [Buradaki iddia şu: Operasyonun müttefikleri 6222 nolu yasanın tadili konusunda fikir ayrılığına düşüyorlar. "Böyle konuşmamıştık" diyen taraf akrabasını iddianameye sokarak müttefiğini tehdit ediyor. Aradan 2 yıl geçtikten sonra iki taraf da yollarının 6222 nolu yasanın tadili meselesinde ayrıldığını itiraf ediyor.]

10- Hukuka aykırı delillerin yargılamada kullanılması sonucu, Anayasa madde 13, 22, 36 ve 38/6 ile Avrupa İnsan Hakları Sözeşmesi madde 6 ve 8 hükümlerinin ihlal edilmesi söz konusudur.


Özetle, Yargı 5 adımda manipüle edilmiştir:


  1. Operasyon Şikesi: Dosyanın Giresun'dan İstanbul'a alınması.
  2. Soruşturma Şikesi: Aziz Yıldırım ve daha birçok mağdurun illegal bir şekilde dinlemeye alınması.
  3. Kovuşturma Şikesi: 6222 nolu yasanın beklenmesi, yasa olmadığı halde şike iddiası ile dinlenmesi.
  4. Yargılama Şikesi: Delillerin toplanmaması. Şahitlerin gizli dinlenmesi. Savunma şahitlerinin hiç dinlenmemesi.
  5. Hukuk Şikesi: Yargıtay aşaması. Anayasa Mahkemesi kararına rağmen hukuka aykırı ve tek başına dinlemelerin delil kabul edilmesi. 92 sanıklı dosyanın 26 iş günü içerisinde, adeta alelacele karara bağlanması. Yargıtay kararının, ÖYM gerekçeli kararın bir kopyası olması.

Tüm bu yukarıda yazılanlar, 3 yıllık süreçte defalarca anlatılan mağduriyetlerin özetinin özeti. Örnekler yüzlercesinin arasından seçilen 10 tanesi.


3 Temmuz 2011’den bu yana tüm sanık ve/veya hükümlülerin defaatle beyan ve itiraz ettiği hukuksuz yargılamalar; 17 Aralık 2013 sonrası neredeyse tüm devlet erkanı tarafından da dile getirilmiş ve Anayasa’nın 9, 36, 38 ile 40. maddelerine muhalefet tartışmasız bir şekilde gözler önüne serilmiştir.

21 Şubat 2014’de Sözde Şike Davası’nın da görüldüğü Özel Yetkili Mahkemelerin, verdiği kararlarda hukuk dışına çıktığı gerekçesiyle resmen ve fiilen kapatılması TBMM’de kabul edilmiştir ve yeni düzenlemeler meydana gelmiştir. Yeni düzenleme ile telefon dinlemelerinin tek başına delil olamayacağı bir kez daha net bir şekilde belirtilmiş ve hatta bu esasa dayanarak 17 Aralık Operasyonu sanıkları tahliye edilmiştir.

Ayrıca; Sözde Şike Davası'nın kare ası Polis Şefi Nazmi Ardıç, Savcı Mehmet Berk, Savcı Zekeriya Öz ve Hakim Mehmet Ekinci ÖYM'ler vasıtasıyla yürüttükleri hukuksuz faaliyetler sebebiyle tenzili rütbe ile farklı yerlerde görevlendirilmişlerdir.

Öyle bir senaryo düşünün ki; Türk Bağımsız Yargısı'na sızmış bir Truva atı, içindeki *askerleriyle* bir kararlar silsilesine/sonuçlarına sebep oluyor ve ardından ifşa ve tasfiye olan bu organizma ile bileşenlerinin aldıkları kararlar mağduriyet yaratmaya devam ediyor.

Bunu ne Türkiye Cumhuriyeti Anayasası, ne evrensel hukuk ne de kamuoyu vicdanı kabul eder.

Bağımsız Türk Yargısı, üzerindeki bu kara lekeyi temizlemeli ve 3 Temmuz tiyatrosuna son vermelidir. Sahne artık adil yargılamanın yapılacağı bağımsız Türk mahkemelerinin olmalıdır.

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